09.10.2024

Friedensdemo am 03.10. in Berlin unter der Losung
„Nein zum Krieg“

Wir nahmen als Vertreter der Regionalgruppe Berlin unseres Verbandes an der Friedensdemo am 03.10. in Berlin unter der Losung „Nein zum Krieg“ teil. Ca. 40.000 Menschen offenbar aus allen Teilen der BRD folgten dem Aufruf der Veranstalter. Unser Zug, der vom Breitscheidplatz losmarschierte, zählte ca. 10.000 Teilnehmer. Bei unserer Auftaktkundgebung prangerte die Publizistin Christiane Reymann die deutsche Russland-Politik, das NATO-Gebaren in der Ukraine und Israels völkermörderische Feldzüge mit scharfen Worten an.

Der Protest war bunt, mit einer Vielzahl von Losungen. Eine Losung wurde öfters gezeigt, die aber Grundlage einer echten Friedenspolitik der BRD wäre, „Raus aus der Nato“. Es waren Partei- und Organisationsfahnen der Aufrufenden und einige Landesfahnen zu sehen. Erfreulich ist, daß immer mehr Menschen gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, für einen diplomatischen Einsatz der Bundesregierung zur Beendigung des Ukrainekrieges sowie für Frieden mit Rußland sowie für ein Ende des Nahostkrieges unter Beachtung der Interessen aller Seiten sind. Abgelehnt wird die Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenraketen in der BRD über die Köpfe seiner Bürger hinweg.

Auf der Abschlußkundgebung bezogen die meisten Redner eine eindeutige Position zu Krieg und Frieden und der Politik der Ampelkoalition. So auch die MdB der Linken, Gesine Lötsch, und die Gründerin des BSW, Sahra Wagenknecht, die die Abschlußrede hielt. Auch der ehemalige CSU-MdB Peter Gauweiler, sprach sich als Vertreter des konservativen Lagers klar gegen eine Beteiligung Kriegsbeteiligung der Bundeswehr und gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr im Allgemeinen aus und betonte, diese seien nicht durch das Grundgesetz gedeckt. Dafür bekam er zu Recht Applaus.

Ausgebuht und auspfiffen wurde trotz der Mahnung der Moderatorin gegenüber den Teilnehmern der Vertreter der SPD, MdB Stegner, der versuchte, das Agieren der Bunddesregierung zu rechtfertigen und sich dazu verstieg, die SPD als Teil der Friedensbewegung zu bezeichnen und.

Fazit: Wir Friedensfreunde werden wieder mehr sind aber immer noch viel zu wenige, um den Kriegstreibern und Rüstungsprofiteuren in den Arm zu fallen. Der notwendige Klärungs- und Trennungsprozeß in der Friedensbewegung, die diesen noch Namen verdient, scheint abgeschlossen.

Jetzt müssen wir jede Möglichkeit nutzen, um mit Anderen, Außenstehenden, über die Grundfrage unserer Zeit, den Frieden ins Gespräch zu kommen und um die wahren Ursachen der gegenwärtigen Kriege aufzudecken. Es geht um Klarheit bei den Begrifflichkeiten von Faschismus, Antifaschismus und Imperialismus. Nur so können wir die Friedensbewegung kontinuierlich stärken, um die Bundesregierung letztendlich zu einer Änderung ihrer Politik zu bewegen.

Wolfgang Herzig und Torsten Postrach