20.09.2023

Die Welt gerät in Bewegung! Gedanken zur aktuellen weltpolitischen Situation

1. Teil einer Rede am 16.09.2023 in Bestensee von Generalmajor a.D. Sebald Daum

Wenn wir heute die weltpolitischen Lage betrachten, so können wir durchaus konstatieren, dass sie in eine neue Phase von Veränderungen eingetreten ist. Das bisher dominierende System des Westens hat einen Riss bekommen. Das nach dem 2. Weltkrieg neu geschaffene System der UNO mit seiner Charta, sollte dem Frieden dienen. Im Ergebnis gab es nach 1945 mehr Kriege als je zuvor, mehr als 35 an denen die USA beteiligt, gebommt oder sie organisiert haben. Dieses System wurde mit der Zeit ein ungerechtes System für die meisten Völker der Erde, dass dem Gedanken des Wolfsgesetzes folgte, welches Martin Luther so erklärte:

„Wer unter den Wölfen lebt, muss auch mit ihnen heulen“

Aber das wollen nun immer mehr Völker nicht mehr, wollen selbstbestimmt nach ihren Vorstellungen in einer anderen Vision der Welt leben.

Eine Reihe von Ereignissen in der letzten Zeit, bestätigen diese Veränderungen in der gesellschaftlichen Entwicklung, wie z.B. die Tagung der BRICS- Staaten vom 22.-24. August in Johannesburg in Südafrika, die Beratungen Russland – Afrika in St. Petersburg im Juli 2023 und weitere Aktivitäten vieler Länder Asiens, Afrikas und Südamerika. 

Deshalb muss man bei der Beurteilung der Entwicklung in der Welt, der politischen Lage heute, immer die Frage stellen:  

Wer sind die Akteure, was wollen sie, welche Interessen haben sie und welche Aktivitäten entstehen daraus? 

So muss man doch die Frage stellen, warum wurde nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus 1945 durch die Antihitlerkoalition bereits schon 1949 in Europa durch einen dieser Partner, den USA, ein neues politisches und militärisches System, die NATO gegründet? Welche Ziele hatte diese Gründung?

 Diese Ziele der NATO hatte der damalige 1. Generalsekretär der NATO Lord Ismay, der britische General, 1950 einem Journalisten klar, einfach und  verständlich erklärt:

„Ziel der NATO ist, die Amerikaner drinnen (in Europa), die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten“ (im Sinn von gehorchen) und dass tun sie ja heute erstmalig konsequent mit 150 %.

Die Gründe dafür liegen in der Politik der USA, die 2015 ein Georg Friedmann, ein amerikanischer Politiker und ehemaliger Leiter von politischen Berater-Institute, ein Mann der sehr im Sinne eines Zbigniew Brzezinski, dem Berater mehrerer amerikanischer Präsidenten, 2015 in einem sehr offenen Vortrag,  eindeutig, klar und verständlich für jedermann die Ziele Amerikas darlegte:

„Das Hauptinteresse der US-Außenpolitik des letzten Jahrhunderts..... waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, - weil vereint, sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann...(also Amerika in Europa ausschalten kann) und das darf nicht geschehen.

• der Punkt bei der ganzen Sache ist, dass die USA einen „Cordon Sanitaire“ (einen Sicherheitsgürtel) um Russland herum ziehen,
• die Frage ist jetzt für Russland (wollen sie die ).... Ukraine als Pufferzone zwischen Russland und dem Westen, also neutral, oder
• wird der Westen soweit in die Ukraine vordringen, dass der Westen nur noch 100 km von Stalingrad und 500 km von Moskau entfernt ist? ..

und er beantwortet dies auch gleich..

• Für die USA gilt, wenn Russland weiter an der Ukraine hängt, werden wir sie stoppen
• Es geht um die Präpositionierung von Truppen in Rumänien, Bulgarien, Polen und den baltischen Staaten, dem Territorium zwischen Schwarzem Meer und Ostsee... Das ist die bevorzugte Lösung für die USA----“

Und weiter führte er aus, dass Amerika natürlich nicht überall das allein tun kann, dazu reichen die Kräfte nicht aus. (Auch wenn es über 700 militärische Stützpunkte in der Welt hat). „Dazu braucht es, wie es bereits unter Cäsar getan wurde, „Römische Könige“, die unsere Interessen dort vertreten“.

Das ist die Strategie der USA seit langem- „mit fremden Händen“ sozusagen die Kastanien für die USA aus dem Feuer holen.

Diese Politik wurde dann nach 1991 konsequent fortgesetzt Hier waren doch wiederum nach dem Zerstören der Sowjetunion, beste Voraussetzungen gegeben die NATO nun abzuschaffen. Der Feind war ja  weg, denn die russischen Truppen waren 1994 aus Deutschland abgezogen. Aber die Amis waren in Deutschland und Europa geblieben  und Deutschland hatte wieder nichts zu sagen und gehorchte. Also das Ziel der NATO war somit erreicht und Russland unter Jelzin, ergab sich den Amerikaner. Sie (die Amis) bestimmten ja schon eindeutig die Politik in Russland, dass nun wirklich nur noch eine Regionalmacht mit Kernwaffen war, die Jelzin auch schon den Amerikaner fast übergeben hatte.

Und es wurde weiter an dieser Politik festgehalten wenn man sich die Osterweiterung der NATO ab 1999, trotz aller Proteste der Russen und die Veränderungen in unzähligen Staaten mit Umstürzen, Blumenrevolutionen, Wahlfälschungen und bewaffneten  Aufständen ansieht. Erinnert sei hier nur an diese in Europa, wie in Georgien 2003, in der Ukraine 2004 & 2014, Belorussland 2006 & 2020.

Und dann kam 2000 der „lupenreine Demokrat“ Putin  (wie von Jelzin seinem Freund Bill Clinten vorgestellt) und machte eine Politik, die den Amerikanern nun nicht mehr gefiel. Noch hat man ihm 2001 im Bundestag zugejubelt, aber bereits 2007 auf der Sicherheitskonferenz in München machte er dem staunenden Westen klar, dass er solch eine Politik der Fremdbestimmung nicht mehr mitmacht und er selbstbestimmt die Interessen Russlands konsequent vertreten wird.

Das Hauptaugenmerk der USA lag nun im weitern verstärkt, wie Friedmann es dargelegt hatte, auf der Ukraine. Daraus resultierte dann die Aufrüstung der Ukraine gegen Russland. Da spielten Verträge, wie die Minsker Abkommen keine Rolle, sie dienten dem Ziel der Aufrüstung, wie wir es ja aus berufenem Munde durch die frühere Kanzlerin Frau Merkel und ihren Kollegen Hollande, die ja diese Dokumente selbst mit unterschrieben hatten, nun erfahren haben. Aber das war schon immer so, dass man die Verträge im Westen nur brauchte, solange sie ihrer regelbasierten Ordnung dienten. Und Russland wurde über den Tisch gezogen und betrogen, zum wiederholten Male.

Man muss auch hier nochmal daran erinnern und das sagen heute auch viele real denkende Politiker und Militärs des Westens, (wie z.B. die Prof. Peter Brandt, Hajo Funke, Horst Teltschik General Harald Kujat, Oberst Douglas Macgregor, Willi Wimmer, u.a.) dass diese SMO, die dann am 24. Februar 2022 begann, verhindert hätte werden können, wenn man von westlicher Seite dazu bereit gewesen wäre. Ich möchte aber meinen, heute das zu sagen ist es leider zu spät. 2014 und 2021 wäre es notwendig gewesen, als die Vorschläge Russlands vorlagen. Sie wurden nicht einmal beachtet. Wem soll da Russland noch vertrauen?

Im Gegenteil, durch die verstärkt Aurüstung der Ukraine wurden doch die Bedingungen geschaffen für den Krieg in der Ukraine, der ja nicht erst am 24. Februar 2022 begann, sondern schon seit 2014 als Bürgerkrieg der Ukraine gegen das eigene Volk geführt wird. Dieser Krieg ist vor allem ein Stellvertreterkrieg der USA und der NATO gegen Russland mit dem Ziel Russland,  heute auch ein kapitalistisches Land, zu „zerstören“, wie ja Frau Baerbock es klar ausdrückte, um den stärksten Konkurenten in Europa auszuschalten.

Diesem gleichen Ziel dient auch die gefährliche Politik der USA gegen China, um auch dieses Land und den Sozialismus auszuschalten. Hier muss man verstehen, dass erst mit dem Erstarken Chinas als Weltmacht, China in den Fokus der USA rückte und zur 2. Feindesmacht wurde.  Jetzt versuchen die USA Taiwan, ebenso wie sie es mit der Ukraine gegen Russland getan haben, gegen China aufzurüsten und in Stellung zu bringen. Gleichzeitig wird versucht, bei öffentlicher Anerkennung des Ein-Staaten-Prinzips, zwischen China und seinen Partnern vor allem Russland, Vietnam, u.a., einen Keil zu treiben um sie von einander zu trennen und mit Sanktionen, einem Ökonomischen- und Finanzkrieg gegen China auch dieses Land niederzuringen.

Auch wenn heute klar erkennbar ist, dass diese nun schon 11 Sanktionspakete gegen Russland nicht in in dem erwünschten Maße Russland geschadet haben, sondern den Verursachern und ihren Verbündeten, vor allem Europa und hier besonders Deutschland, werden sie es auch gegen China trotzdem verstärkt tun.

Dass die Sanktionen Russland und auch China nicht vernichten können, wollen die USA und der NATO unter keinen Umständen anerkennen. Das hat  sich beim NATO-Gipfel im Juni 2023 in Vilnus wiederum gezeigt, wo man zum wiederholten Male die Einigkeit der NATO bekräftigte und sich nun verstärkt für diesen feindlichen Weg gegen China  entschieden hat.

Und gerade gegen diese Politik des Westens stellen sich heute neben Russland und China viele Staaten Asiens, Afrika und Lateinamerika, die dieser unipolaren Politik des Westens nicht mehr Folge leisten.

Die Weltlage heute hat sich also verändert, Sie wird heute von einer Gruppe von Staaten mit bestimmt, die sich gegen diese regelbasierte unipolare Ordnung richtet. Sie streben eine andere, eine multipolare Welt an, in der die Völker friedlich und gleichberechtigt miteinander, ohne Sklaventum, ohne Fremdbestimmung, Diktat, Ausbeutung und Unterdrückung leben wollen. Das sind besonders die BRICS-Staaten, 2009  von Brasilien, Russland, Indien und China gegründet und dann ab 2010 mit Südafrika als die Gründerstaaten zählen, denen sich mittlerweile mehr als 40 weitere Staaten anschließen wollen. Auf der Tagung am 22. - 24. August 2023 erhielten 6 neue Staaten die Einladung zur Aufnahme als Mitglied ab 01.01.2024. Das sind: Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Sie stellen mit ihrer ökonomischen Macht von über 31 % der Weltwirtschaftsleistung und über 45 % der Weltbevölkerung ein gewaltiges Gegengewicht gegen die G 7 (30 % - 7 %) Staaten, also gegen die unipolare, westliche Welt dar. Mit ihrer Absicht, sich auch von dem Dollar zu lösen und eine eigene Währung zu schaffen, die Bank dafür ist ja bereits vorhanden, würde die Vorherrschaft des Dollars als Weltwährung und Finanzdiktat der USA gebrochen, auch wenn dies schwierig sein wird. Immerhin werden heute noch mehr als 85 % der Finanzaktionen in Dollar abgewickelt aber in den BRICS- Staaten liegt diese schon unter 70%. Diese Veränderungen in der Politik und vor allem gegen das Finanzdiktat der US, streben weitere Staaten in Asien, Afrika und Südamerika an.

Diese Veränderungen waren auch auf dem 2. Russland-Afrika Forum am 27/28. Juli 2023 in St. Petersburg erkennbar. Das brachten die Staatschefs von 6 afrikanischen Staaten in ihren Reden klar zum Ausdruck, dass sie nicht mehr gewillt sind sich von einer Politik des  Sklaventums, der Ausbeutung durch westliche Staaten bevormunden, sich von jemandem vorschreiben zu lassen welche Politik sie machen sollen, sondern eigenständig ohne äußere Einmischung, eine Politik für ihre Interessen durchführen werden. Dabei kam besonders die beispiellose Hilfe der ehemaligen Sowjetunion für die afrikanischen Länder immer wieder zur Sprache, was sie weiter nun auch heute von Russland erwarten. Anderseits brachten sie aber auch ihren Friedenswillen zum Ausdruck und baten Russland darüber nachzudenken, denn der Krieg in der Ukraine schadet am Ende auch ihren Entwicklungen. Auch die 11. Moskauer Sicherheitskonferenz am 15. August diesen Jahres, an der Politiker und besonders Militärs von 76 Länder der Erde teilnahmen, bestätigte diese Veränderungen in der Welt.

Von der antirussischen und antichinesischen Politik des Westens lösen sich immer mehr Staaten, vor allem in Afrika und  Südamerika. Als Beispiel möchte ich hier Saudi-Arabien anführen, dass gerade in letzter Zeit seine Zusammenarbeit mit Russland stark ausbaut, auch wenn anderseits ihr Verhältnis zum Jemen, auch Israel sehr widersprüchlich ist. Die Einladung von Saudi-Arabien in die saudische Stadt Dschidda am 06. August zu einer Friedenskonferenz zur Friedensregelung der Ukraine an 40 Staaten, an der neben den USA und NATO-Staaten auch China und wichtige „Länder des globalen Südens“, teilnahmen, war nicht von westlichen Wünschen geprägt. Diese Staaten hielten nichts von dem Selenski-Friedensplan und sie erfüllten auch nicht die westlichen Forderungen sich gegen Russland zu stellen. Auch der vor wenigen Tagen beendete Gipfel der G-20 Staaten in Indien zeigte sehr eindeutig, dass in der Welt heute anders gedacht wird. Amerika und auch seine Verbündeten müssen lernen auch zuzuhören, ob es Ihnen nun gefällt oder nicht gefällt.

Die Ereignisse in der Sahelzone in Nordafrika, bisher insbesondere unter dem Diktat Frankreichs und Amerikas, bestätigen ebenfalls diese Veränderungen. Mit dem Sturz der Amerika- und Frankreichtreuen Regierung in Niger will man sich  nicht mehr der Ausbeutung Frankreichs und der USA unterwerfen. Auch die Versuche der Frau Nuland, Stellvertretende Außenministerin der USA, bei ihrem Blitzbesuch am 07. August sich wiederholt einzumischen, waren ergebnislos. Sie wurde vom neuen Staatschef gar nicht erst empfangen. Auch Drohungen hat man sich widersetzt. Das sieht man auch an dem weiteren Militärputsch in Gabun, wo der langjährige Familienclan und Franzosenfreund “Bongo Ondimba durch das Militär entmachtet wurde.

Auch das Gipfeltreffen der EU mit 33 Laeain-amerikanischen Staaten der Staaten-Vereinigung „SELAC“ am 17/18. Juli in Brüssel zeigte die Veränderungen in der Welt. Die 33 Staaten waren nicht bereit Russland zu verurteilen und die EU musste sich schon zu einigen Zugeständnissen herablassen.

(SELAC gegründet 2011, außer USA, Kanada)

Diese Entwicklung bestätigt auch die Tätigkeit der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), 2001 gegründet mit Russland, China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan, die mit ihrer eigenen Wirtschafts- und Handelspolitik für Stabilität in ihren Regionen sorgt, auch wenn nicht alles ohne Widersprüche abläuft.

Es stehen also heute Fragen der Weltpolitik im Mittelpunkt, die uns zeigen, dass vieles sich verändert hat und anders läuft, als es sich die westliche Welt immer noch vorstellt und vor allem glaubt es auch weiter nach ihren Vorstellungen durchsetzen zu können.

Allerdings müssen wir auch feststellen, dass wir nicht wie früher von zwei Weltlagern, oder einer Blockbildung sprechen können, das ist heute schwieriger zu definieren, denn die Verhältnisse, die Bedingungen und die Interessen dieser verschiedenen Zusammenschlüssen von Staaten sind sehr unterschiedlich. Das sieht man z.B. in den BRICS-Staaten. Man darf nicht vergessen, dass in diesen Staaten die „Muttermale der alten Gesellschaft“ und der Druck der westlichen Welt noch immer wirken. Noch ist Südafrika und auch Brasilien nicht absolut unabhängig, kann nicht in allen Fragen souverän ohne äußeren Zwang entscheiden. Als Beispiel kann man hier die nicht persönliche Teilnahme Putins am BRICS-Gipfel in Südafrika nennen, wo sich Südafrika dem Druck des Westens gebeugt hat und Putin gebeten hat in einer Vidio-Schaltung am Gipfel teilzunehmen. Anderseits stellen sich diese Staaten klar gegen die Sanktionspolitik des Westens gegen Russland und China,  festigen immer enger die Beziehungen zu Russland und China und fördern den Aufbau einer multipolaren Welt.

Diese Veränderungen sind Tatsachen und diese wollen natürlich die USA und die von ihr geführten Staaten unter keinen Umständen anerkennen. Sie sind die Hauptakteure die an ihrer Politik des Weltgendarms, der Ungerechtigkeit auf Teufel komm raus, an ihrer regelbasierten Ordnung,  weiter festhalten.

Das Beispiel Deutschland mit seinem „unabhängig machen“ von russischem Gas, Öl, dem Handel mit Russland und China und seiner nun viel gefährlicheren Abhängigkeit von den USA, dass Deutschland und sein Volk arm, das Leben teurer macht, wollen die Völker der multipolaren Welt nicht gehen. Die Betteltouren, die Deutschlands Politiker nun in der Welt veranstalten, um ihre Wirtschaft zu retten, sind der Beweiß einer falschen Politik und das registriert man sehr wohl in der Welt.

Man muss schon die Frage stellen, warum ein Land wie die USA, dass sich als das reichste, ökonomisch und auch militärisch stärkste Land der Erde betrachtet, aber auch Deutschland, anderen Völkern und Staaten vorschreiben wollen, in welcher Ordnung sie leben sollen? Es geht also hier nur um ihren Reichtum, den man sich durch Ausbeutung anderer Staaten mit ihrer „regelbasierten Ordnung“ absichert. Was heißt denn „regelbasierte Ordnung“, Die Maffia hatte auch „eine Ordnung mit Regeln“, da war es klar um was es ging. Oder ist das jetzt auch so? Und warum muss sich Deutschland, müssen viele europäischen Staaten ohne Grund sich dieser neuen „Zeitenwende“ amerikanischer Herrschaftspolitik unterwerfen, die mehr als gefährlich für den Frieden ist?

Jeder Staat, jedes Volk hat doch seine Interessen und der größere Teil dieser Völker ist heute an einer friedlicheren Welt interessiert. Sie wollen dass man das untereinander auch respektiert und gegenseitig beachtet. Niemand hat das Recht seine Interessen über andere zu stellen. Dieser Gesichtspunkt setzt sich immer mehr durch. Diese Entwicklung wird immer mehr die Entwicklung der Zukunft bestimmen. Immer mehr werden die Vorstellungen Chinas und Russland, Indiens, Afrikas und Brasiliens von einer internationalen multipolaren Ordnung mit einer gerechteren Welt als der jetzigen, eine zentrale Rolle in der weiteren Weltpolitik spielen, der sich immer mehr Staaten anschließen werden. 

Dass Ziel dieser Politik heute ist also eine multipolare Welt verschiedener Gesellschaftsformen gegen Ausbeutung und Unterdrückung, bei gegenseitiger Achtung, Gleichberechtigung, unter Beachtung gegenseitiger Interessen, wo die Staaten selbst frei über ihre Entwicklung entscheiden. Es kann unter diesen konkreten Bedingungen folglich nicht gleich der Weg zu einer sozialistischen Welt sein, aber sie wird kommen. Hier halte ich es mit Stefan Heim, der sagte: „Ich kenne keine bessere Gesellschaftsformation als den Sozialismus und es hat mir auch noch keiner eine bessere sagen können. Ich werde sie nicht mehr erleben, aber die Vorfreude darauf lass ich mir nicht nehmen“