06.10.2022

Zu einigen geschichtlichen Wurzeln der Gegenwart

Liebe Genossen und Freunde, 

angefügt findet Ihr Dateien, die uns unser Freund Lutz Vogt übersandt hat.Man sollte halt die originalen Quellen lesen, statt auf die Verrenkungen unserer Medien angewiesen zu sein. 

Siegfried Eichner

 

Vorweg: Dokumente, mit denen internationales Recht/Völkerrecht konstituiert wird, unterliegen ähnlich nationalem Recht stets einer gewissen Interpretation. Letztere verändert sich durchaus im Zuge gesellschaftlicher Veränderungen sowohl im Inneren, als auch in den zwischenstaatlichen Beziehungen. Ich spreche hier ausdrücklich nicht von willkürlichen Interpretationen von Recht (das zwischenstaatlich in aller Regel ja vereinbart wird) und auch nicht von "Rechtsersatz" a la Wertegemeinschaften oder analogen Willkürakten.

Bei alldem ist es immer wichtig, die Wurzeln grundlegender Rechtsakte nie zu vergessen. Aus guten Gründen werden - mitunter - die Dauer bestimmter internationaler Rechtsakte auf bis zu 99 Jahren festgelegt (oder eben unbegrenzt). Vieles in den internationalen Beziehungen basiert auf lange zurückliegenden Ereignissen oder Rechtsakten.

Zu einigen aktuell bedeutsam gewordenen Vereinbarungen grundlegender Art habe ich im Anhang mal einige Doks zusammengestellt. Auch der Einfachheit halber.

Der Beitrag zum Rechtsprinzip des "rebus sic stantibus" ist in diesem Zusammenhang ebenfalls interessant.

Wer die Geschäftsgrundlagen von Verträgen zerstört, kann sich eben nicht mehr auf selbige berufen. Dabei ist mir durchaus klar, dass sowas stets mit einem Hauen und Stechen verbunden ist, wer denn nun was zerstört hat.
Das Spiel "Schwarzer Peter" lernt jeder, der sich in Politik und Diplomatie tummelt als allererstes - oder er geht unter.

Schöne Restwoche
Lutz Vogt

 

Atlantik-Charta, Wortlaut

 

Atlantik-Charta

 

Charta der Vereinten Nationen

 

Declaration by United Nations; 1942

 

Rebus sic stantibus

 

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