Der HVD, die Bundeswehr und humanistische Friedensethik

Der im Sommer 2017 erschienene Band 6 („Wie geht Frieden?“) der Schriftenreihe der Humanistischen Akademie Deutschlands (Band 5 wurde 2014 publiziert) kündet auf mehrfache Weise vom desolaten Zustand des Humanistischen Verbandes Deutschlands (HVD).


Darauf weist nicht nur die große zeitliche Lücke zwischen den Bänden 5 und 6 hin. Deutlicher noch wird das im gravierenden Abstand dieser Schrift zu den ihr zugrundeliegenden Akademietagungen vom Oktober 2013 („Der reflektierende Soldat – Berufsethische Qualifizierung in der Bundeswehr und die Frage ihrer pluraristischen Öffnung“) sowie vom November 2015 („Humanistische Verantwortung in internationalen Kon-flikten“). Und mehr noch gilt das für die Inhalte der von Herausgeber Rolf Schöppner (als Nachfolger von Horst Groschopp) für den vorliegenden Band ausgewählten Texte.

Humanismus muss praktisch sein! Mit diesem Slogan wirbt der HVD für sich und seine Angebote. Allerdings ist davon im Sammelband „Wie geht Frieden?“ nicht allzuviel zu spüren. Der konkrete Praxisbezug fehlt, stattdessen überwiegen akademische Diskussionen (z.T. im Elfenbeinturm) und Nebenthemen. So kann man auch den wirklichen Fragen und Herausforderungen der Zeit ausweichen.

Ja, natürlich ist es gut und richtig, wenn man zur Friedensethik auch auf antike u.a. Quellen hinweist. Solch Wissen ist schon unabdingbar, dürfte aber die wenigsten „Normalverbraucher“ tangieren. Leider überwiegen diese durchaus lobenswerte Texte in der vorliegenden Schrift und sie dürften durch ihre Dominanz gerade „im Einstieg“ eher vom Weiterlesen ablenken. Haben doch Mitglieder und Sympathi-santen des HVD und möglicherweise beim HVD Ratsuchende ganz andere und drängendere Fragen angesichts zunehmender kriegerischer Auseinandersetzungen weltweit. Es wäre daher günstiger gewesen, folgende Texte unter „weiterführende Literatur“ aufzuführen:

Hubert Cancik: „Vier antike Geschichten über den Frieden in der Kritik der kriegerischen Gewalt“ sowie „Flüchtlinge. Kurze Erinnerung an einen europäischen Klassiker“;

Frieder Otto Wolf: „Friedensethik unter den Humanisten der frühen Neuzeit und in der Herausbildung des modernen Humanismus“;

Stephanie Hartmannsgruber: „Die Pazifistin und Schulreformerin Lilli Jannasch“;

Angelika B. Hirsch: „Der Bärenhäuter – Verstehen sich Soldat und zivile Gesellschaft?“

und ganz besonders Heinz-Bernhard Wohlfarth: „Helfen oder verändern – Das Grunddilemma des Humanitarismus“.


Humanistische Fragen und Antworten, aber auch „Humanistisches Ausweichen“

Um wirklich praxis- und vor allem realitätsbezogen zu sein, hätte der Artikel von Andreas Zumach „Kooperative Verantwortung oder nationale Interessenpolitik? Die deutsche Außenpolitik seit dem Ende des Kalten Krieges“ an den Anfang gestellt werden müssen.

Andreas Zumach spricht Klartext und versteckt sich nicht hinter verschleierndem Geschwafel der „Men-schenrechtskrieger, Gutmenschen und Äquidistanz-Gleichmacher“, wenn er seinen Aufsatz gleich so beginnt:

„Das Phänomen der zahlreichen islamistisch gerechtfertigten Terroranschläge muß im Zusammenhang von 400 Jahren europäischer und osmanischer Kolonialgeschichte und einer damit verbundenen Un-gleichzeitigkeit politischer und ökonomischer Entwicklungen betrachtet werden. Doch auch die deut-sche Außenpolitik im weiteren Sinne muß danach gefragt werden, was sie mit diesen Gewaltakten zu tun hat. (…) Es ist aber auch eine Tatsache, dass gut 95 Prozent all dieser islamistisch gerechtfertigten Anschläge in dem Krisenbogen zwischen Marokko und Pakistan begangen wurden [und nicht etwa in den USA oder EU-Europa; SRK], und es ist allerhöchste Zeit, dass wir uns klarmachen, was der histo-rische Grund dafür ist. Nicht die Rechtfertigung dafür, sondern der Grund.“ (S. 114)

Er fährt fort: „Es ist unsere große Mitverantwortung für die absolut prekäre Situation, die in all diesen Ländern herrscht, dass dort Menschen ohne irgendeine positive Lebensperspektive aufwachsen. In einer solchen Situation wird Religion sehr viel wichtiger für die eigene Identität, als das in einem mehr oder weniger gefestigten demokratischen Rechtsstaat mit gesicherter ökonomischer Basis der Fall ist. (…) Solange aber der 'Islamische Staat' weiterhin militärisch so bekämpft wird wie bisher, das heißt von allen Staaten dieser Erde unter operativer Führung der USA, aber auch mit der politischen und logis-tischen Unterstützung ausnahmslos aller Staaten, dann werden wir noch sehr viel häufiger Terroran-schläge erleben, irgendwann schließlich auch bei uns. (…) Die einzige Chance, islamisch gerechtfertig-ten Terrorismus zu bekämpfen und die Flüchtlingszahlen zu senken, liegt darin, diese Länder politisch, vor allem ökonomisch und sozial so zu stabilisieren, dass sie in die Lage kommen, ihr eigenes Volk zu ernähren, die Grundbedürfnisse zu befriedigen und den Menschen, die dort aufwachsen, eine Perspektive zu bieten.“ (S. 117)

Was auch bedeutet, dass USA, NATO und EU darauf verzichten, ihnen „unbotmäßige Staaten“ mit offenen Kriegen, subversiven „regime change“-Operationen und sogenannten Sanktionen zu über-ziehen. Letztere sind ja nichts anderes als das alte Kriegs-Mittel zum Aushungern des Gegners bis zur bedingungslosen Kapitulation. Es muss jedem Volk, jedem Staat gestattet sein, seine eigenen Verhält-nisse selbst zu gestalten. Nur so hat Friedensethik, auch humanistische, eine wirkliche Grundlage.

Zumach spricht im weiteren die deutschen Interessen an, die nichts anderes als die Profit-Interessen von Konzernen sind. Er geht auch auf den Wandel in der bundesdeutschen Außenpolitik seit der SPD-Grünen-Regierung an; seither sei der Krieg wieder offizielles Mittel der Politik:

„Doch wenn der Punkt berührt wird, unter welchen Bedingungen (militärische) Zwangsmittel eingesetzt werden können, steht niemals eine eindeutige, wasserdichte Verpflichtung auf die UNO-Charta und den Artikel 24 der UNO-Charta, nur mit einem Mandat des Sicherheitsrates zu handeln. Diese Formulierung ist in keinem der außenpolitischen Texte der letzten 25 Jahre zu finden, allenfalls kann man vieldeutige Formulierungen wie 'im Rahmen der UNO'lesen.“ (S. 123)

Und einher damit ging der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit operierenden Interventionsarmee ohne Wehrpflichtige, sondern mit freiwillig dienenden und gut honorierten Zeit- und Berufssoldaten. Gerade diese Realität sollte die Basis für alle Debatten im HVD über Friedensethik, 'Humanistische Seelsorger“ und Bundeswehr darstellen und nicht abgehobenes Wunschdenken einiger bezahlter Funktionäre.

Es ist der gemeinsame Beitrag von Thomas Heinrichs und Ralf Schöppner „Ansätze und Positionen einer humanistischen Friedensethik“, der das ganze Grunddilemma des HVD offenbart. Deutlich werden die konträren Positionen, vor allem der Dissenz – aber auch der doch vorhandene Konsens, in Bezug auf das bundesdeutsche Militär.


Ohne Einschränkung zuzustimmen ist der Aussage:

„Staat und Politik bleiben hier konsequent ethisch gebunden. Sie haben den gesellschaftlichen Frieden zu erhalten und den internationalen zu fördern. Auf dieser Grundlage lässt sich kein gerechter Krieg begründen. Jeder Militäreinsatz, ob er Soldaten und/oder Zivilisten betrifft, wird dem Friedensauftrag nicht gerecht, ist Ausübung von Gewalt gegen einen Anderen und belastet die internationalen Bezieh-ungen. Humanistische Friedensethik widersetzt sich jeder Rechtfertigung von Gewalt, insbesondere jeder religiösen dieses oder jenes Gottes, aber auch derjenigen im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus oder im Namen von Fortschritt, Menschenrechten oder Humanität.“ (S. 67)

Aber schon eine Seite weiter kommt der Pferdefuß, der den aggressiven Bestrebungen von USA, NATO und EU doch den „gutmenschelnden“ Vorwand liefern darf:

„Wenn auch ethisch weder die Inkaufnahme des Todes von Menschen im Namen der Verteidigung vom Menschenrechten noch die Unterlassung der Rettung einer hohen Anzahl von Menschenleben unter In-kaufnahme des Todes einiger weniger zu rechtfertigen ist, so kann dennoch ein Militäreinsatz politisch richtig sein.“ (S. 68)

Und hierüber kann man nur fassungslos den Kopf schütteln: „Die demokratische Verfassung von Gesellschaften erschwert es nicht nur im Außenverhältnis, Kriege zu führen, sie erleichtert auch die Integration der unterschiedlichen sozialen Gruppen in diesen Gesellschaften.“ (S. 71)

Ist das nur Naivität oder aber gar Schlimmeres? Denn wer hat seit etwa 1800 bis ins Jahr 2017 die meisten Kriege (unter wechselnden Vorwänden) weltweit vom Zaun gebrochen? Es waren und sind dies doch gerade die vorgeblichen Musterländer der Demokratie (und zugleich Kolonialmächte) USA, Groß-britannien und Frankreich. Und wie es um den sozialen Frieden besonders in den USA auch heute noch aussieht, muss wohl nicht extra betont werden.

Zuzustimmen wiederum ist im wesentlichen den Ausblicken von Heinrichs und Schöppner in nach-stehenden Passagen:

„Gerechtfertigt werden Kriege heute so gut wie immer mit humanitären Argumenten. Es gelte die Durchsetzung der Menschenrechte in dem angegriffenen Staat zu sichern, die unterdrückte 'gute' Opposition zu unterstützen oder die Opfer einer Diktatur zu befreien.“ (S. 76)

Mit welch verheerenden Folgen für die angegriffenen Staaten und deren Einwohner, kann man u.a. sehen auf dem Balkan, in Afghanistan, im Irak, in Libyen oder Syrien...

Daher fordern Heinrichs und Schöppner zu Recht:

„... gehören hierzu immer auch machtpolitische Motive der intervenierenden Staaten. Humanitäre Motive verkaufen sich derzeit jedoch innenpolitisch am besten. Mit ihnen kann man Zustimmung organisieren. (…) Hier gilt es, der staatlichen, inzwischen durch professionelle Werbeagenturen geführten Propaganda entgegenzutreten und die tatsächliche Situation und die tatsächlichen Kriegsgründe aufzuzeigen.“ (S. 76)

So wie einst August Bebel sowie Wilhelm und Karl Liebknecht mit Blick aufs preußisch-deutsche Militär forderten: „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!“


Pro und contra zur „humanistischen Soldatenbetreuung“

Die Pro-Fraktion im HVD repräsentiert Ralf Schöppner mit seinem mehr als schwachen Beitrag „Der reflektierende Soldat“. Und daher wirft er gleich eingangs Thomas Heinrichs „erhebliche Fehlein-schätzungen“ vor, auf die er eingehen will. Nur, dass Schöppner kein einziges wirkliches Widerle-gungsargument beibringen kann.

Dafür strotzen seine Zeilen nur so von Realitätsblindheit, Weltfremdheit und frommem Wunschdenken.

So ist für ihn nicht jeder Einsatz der Bundeswehr fernab des eigenen Landes ein Kriegseinsatz und er fragt demagogisch: „Warum aber soll ein Soldat nicht humanistisch gesonnen sein können?“ (S. 162) Und befleißigt sich nicht nur hier in Rabulistik, wie man sie nur von Theologen kennt. Er verklärt und verharmlost, wenn er schreibt: „Noch weniger ist der Lebenskundliche Unterricht (LKU) in der Bun-deswehr eine Missionierungsveranstaltung. Er ist eine für alle Dienstgradgruppen verpflichtende berufsethische Qualifizierungsmaßnahme, die zumeist von den christlichen Militärseelsorgern durch-geführt wird, obgleich er – anders als die Seelsorge – keine Form der Religionsausübung und damit auch kein Religionsunterricht, sondern ein in weltanschaulicher Hinsicht neutraler Unterricht ist.“ (S. 163)

Da muß man sich die Augen reiben, da wird man doch wohl mal fragen dürfen: Was qualifiziert überhaupt Pfaffen für eine „berufsethische Qualifizierungsmaßnahme von Soldaten“? Und können Pfaffen überhaupt weltanschaulich neutral sein? Und warum hat die Politik seit der Wiederbewaffung in den 1950er Jahren diese Aufgabe ausgerechnet und ausschließlich in die Hände von Klerikern gelegt?

Schöppners Elogen steigern sich sogar noch: „...sollen sich die Soldaten ein eigenes begründetes Urteil bilden.“ (S. 164) Also bilden sie mal schnell auf Anregung des Herrn Militärgeistlichen einen Stuhlkreis und diskutieren ganz demokratisch den nächsten Einsatz und teilen dann dem kommandierenden Offizier mit, wie sich entschieden haben...

Zur Untermauerung seines Anspruchs, dass sich der HVD auch mit beamteten und vom Staat bezahlten „Humanistischen Soldatenbetreuern“ an Seelsorge und LKU beteiligen soll, führt er eine Bundeswehr-studie an, der zufolge 45,5 Prozent der befragten Soldaten eine Durchführung des LKU durch „Dozen-ten von außerhalb“ befürworten würden.

Zur Untermauerung darf Annie van Paemel über die bereits seit Jahren praktizierte „Humanistische Soldatenbetreuung in Belgien“ schreiben. Darin gibt es zwar einige interessante Gedankengänge, aber immer unter der Berücksichtigung, dass die religiös-weltanschaulichen Verhältnisse dort teilweise anders als in Deutschland sind. Und es wird darauf insistiert, dass diese „Berater“ ja militärische Dienstgrade bis hin zum General tragen (müssen), damit sie mit den Vorgesetzten der Soldaten auf Augenhöhe verhandeln können.

Schlimm sind hier solche Argumentationen, die sich Schöppner u.a. HVD-Granden zu eigen machen:

„Der Berater trägt dafür Sorge, dass die Tätigkeit des Soldaten im Einklang mit dessen Werten steht und die Soldaten die Ausübung ihres Berufes kontinuierlich als stimmig und sinnvoll erleben, um so zum Erfolg der ihnen übertragenen Aufgabe beitragen können. (…) Der heutige Soldat spielt eine friedenserhaltende oder friedenskonsolidierende Rolle (…) Heute stehen die Einsätze durchaus im Fokus von Werten wie Gleichheit, Brüderlichkeit und Freiheit.“ (S. 172)

Pfui Deibel! Ist das nur Illusion, ist das nur Dummheit? Mit Humanismus und Friedensethik hat das jedenfalls nichts zu tun.

Wie bereits mehrfach gesagt, Humanismus muss praktisch sein. Und realitätsbezogen.

Was sollte also daher die Grundlage für alle Debatten um „Soldatenbetreuung“ etc. sein? Das kann allein das geltende Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ein, durch dessen Artikel 140 die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung (WRV) vom 11. August 1919 Bestandteil dieses Grundgesetzes geworden sind.

Art. 141 WRV hat folgenden Wortlaut:

„Soweit das Bedürfnis nach Gottesdienst und Seelsorge im Heer, in Krankenhäusern, Strafanstalten oder sonstigen öffentlichen Anstalten besteht, sind die Religionsgesellschaften zur Vornahme religiöser Handlungen zuzulassen, wobei jeder Zwang fernzuhalten ist.“

Vorab schon dies: Allein dass alle Soldaten bei militärischen Zeremonien dem Befehl „Helm ab zum Gebet“ folgen müssen, ist schon ein staatlicher Verstoß gegen geltendes Verfassungsrecht, denn niemand darf ja unter Zwang zur Teilnahme an religiösen Handlungen gezwungen werden.

„Lebenskundeunterricht“ kommt hier übrigens gar nicht vor, ist also verfassungsmäßig nicht gedeckt. Und zu den Aufgaben der Militärseelsorger kann man salopp sagen, dass ihre Aufgaben sich im wesentlichen mit denen der Politoffiziere in der NVA der DDR decken...

Um den Weimarer Verfassungstext verstehen zu können, muß man wissen, dass seinerzeit strenger Kasernierungszwang bis ins Offizierkorps herrschte. Daher sollten, falls Reichswehrangehörige das Bedürfnis nach Seelsorge äußerten, Kleriker Zutritt in die Kasernen erhalten und dort auch entsprechende religiöse Handlungen durchführen dürfen.

Jahrzehnte später, in der Bundeswehr, herrschten und herrschen überaus laxe Ausgangsregelungen, so dass im Prinzip jeder Soldat, wenn er denn wollte, an den Gottesdiensten etc. seines Standortes teilnehmen konnte und kann.

Ferner, mit dem Jahr 2011 wurde in Deutschland die Wehrpflicht ausgesetzt, es dienen jetzt nur noch freiwillige Zeit- und Berufssoldaten in den Streitkräften. Einher ging der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit agierenden Interventionsarmee. Wobei Kriegseinsätze mit dem Wort „Auslandseinsätze“ verharmlost werden. Wer sich dafür freiwillig meldet, erhält zu seinem Sold noch horrende „Tagegelder“.

Weiter, es wird vom Bedürfnis gesprochen. Um wessen Bedürfnis geht es heutzutage überhaupt? Dieser Frage weichen Schöppner u.a. beharrlich aus. Um die Bedürfnisse der Soldaten als Individuen oder um die Bedürfnisse von kirchlichen Würdenträgern und neuerdings um Bedürfnisse von hauptamtlichen Verbandsfunktionären?

Zur Praxis vor allem dieses: Gibt es eine Übersicht, ob jemals ein Bundeswehrangehöriger beim HVD nach „Seelsorge“ nachgefragt hat? Und im engeren Sinne hätten das ja mehr oder weniger auch Verbandsmitglieder sein müssen, denn nur für diese ist der HVD wirklich zuständig. Gibt es ferner eine Übersicht, wie viele HVD-Mitglieder sich seit 2011 im Dienst der Bundeswehr befinden und wie viele von ihnen „auf Mission“ im Ausland sind?

Die Zahlen in den Antworten dürften wohl gegen Null tendieren, womit sich eigentlich weitere Debatten und „Glaubenskriege“ im HVD erledigt haben dürften.

Eigentlich. Deshalb sollte Thomas Heinrichs' Artikel, der diese Debatten in seinem Aufsatz vom Kopf auf die Füße stellt, besondere Aufmerksamkeit finden. Dieser Artikel mit der langen und sachlich aussage-kräftigen Überschrift „Der gehorchende Soldat. Warum wir Soldaten humanistisch beraten, uns aber nicht von der Bundeswehr bezahlen lassen sollten“ ist fast 25 Seiten lang. Hier moralisiert er nicht welt-fremd, sondern reiht rechtlich, politisch und ethisch fundiert Argument an Argument. Nicht auf alles kann hier näher eingegangen werden, daher der etwas längere „Einstieg“ des Rezensenten zu Hein-richs' Ausführungen.

Es sei noch eine Vorbemerkung gestattet: Die Akademiebände erscheinen zumeist in kleiner dreistel-liger Auflagenhöhe. Da die Ausführungen von Thomas Heinrichs in unserer Zeit von eminenter Bedeu-tung für den Humanismus und die Friedensbewegung sind, sollte sich eine Organisation finden, diesen Artikel als Sonderdruck mit hoher Auflage zu verbreiten.


Thomas Heinrichs redet Klartext

Heinrichs hat seinem Artikel zwei Fragen zugrunde gelegt. Er beginnt mit der politischen Frage, zu der einleitend schreibt:

„Die Frage, ob der Humanistische Verband humanistische Soldatenbetreuer in der Bundeswehr stellen soll, ist eine politische Frage, denn es geht bei dieser Frage nicht darum, ob man für Soldaten, die einen Bedarf an einer humanistischen Beratung haben, eine solche anbietet, sondern es geht um die Frage, ob Berater des Verbandes sich von der Institution Bundeswehr anstellen lassen.“ (S. 135)

Man erinnere sich da an die alte Volksweisheit „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!“ Zu singen habe... Übrigens, es ist gerade der oben zitierte Satz, der Schöppner zum Vorwurf, zur Anprangerung „erheb-licher Fehleinschätzungen“ bei Heinrichs veranlasst.

Heinrichs führt dann weiter aus:
„Die zentrale Frage lautet: Wie halten wir es als Humanisten mit dem Krieg? Wie sieht eine humanis-tische Friedenspolitik aus? (…) Wenn man den Einsatz militärischer Mittel, und damit den Krieg, nicht für ein Mittel der Politik hält, welches von extremen Ausnahmesituationen abgesehen, mit einer hu-manistischen Weltanschauung vereinbar ist, dann kann man keine humanistischen Soldatenberater bei der Bundeswehr als Mitarbeiter anstellen lassen. Ich gehe davon aus, dass es mit einer humanistischen Weltanschauung unvereinbar ist, den Einsatz des Militärs und damit den Krieg für ein normales Mittel der Politik zu halten. Damit ist klar, dass auch Soldatenberater als Mitarbeiter der Bundeswehr keine Handlungsoption für einen humanistischen Verband sind. Eine andere Position kann man in dieser Frage nicht vertreten, da mit der Stellung humanistischer Soldatenberater in der Bundeswehr zwangs-läufig die Unterstützung einer militaristischen Politik betrieben wird.“ (S. 135 – 136)

Wohlgemerkt, wenn hier von Krieg die Rede ist, dann sind damit keine Verteidigungskriege gegen Aggressoren gemeint, auch keine Befreiungskriege gegen Kolonialmächte.

Heinrichs stellt im weiteren klar heraus:
„Wie halten wir es als Humanisten mit dem Krieg? (…) Die Ausführungen im humanistischen Selbst-verständnis zur Beratung von Soldaten liegt offensichtlich ein Missverständnis zugrunde. Der Verband fordert ein Recht ein, 'konfessionsfreie Soldaten in Lebensfragen zu beraten'. Diese Formulierung ist zum einen zu weit, der Verband kann nur das Recht haben, Soldaten, die humanistisch orientiert sind, zu beraten, und zum anderen ist offensichtlich nicht erkannt worden, dass der Verband das Recht, Soldaten zu beraten, die sich seiner humanistischen Weltanschauung verbunden fühlen, bereits hat. Art. 140 GG i.V.m. Art. 141 WRV gewährt Funktionären von Religions- und Weltanschauungsgemein-schaften das Recht, Einrichtungen der Armee jederzeit und überall zu betreten, um ihre Mitglieder zu betreuen. Daraus ergibt sich, dass humanistische Berater jederzeit Soldaten in und außerhalb mili-tärischer Einrichtungen beraten konnten und können, sofern ein humanistisch orientierter Soldat eine solche Beratung wünscht.“ (S. 137)

Heinrichs schreibt weiter:
„Wie sieht heute eine humanistische Friedenspolitik aus und kann der Einsatz der Bundeswehr ein Mittel einer solchen humanistischen Friedenspolitik sein? (…) Da Kriege immer nur aus ökonomischen Gründen geführt werden, fängt eine humanistische Friedenspolitik mit einer humanistischen Entwick-lungspolitik an, die die bestehenden ökonomischen Differenzen auszugleichen sucht und allen Staaten und Völkern die gleichen Chancen eines Lebens in einem angemessenen Wohlstand gewährt.“ (S. 138)

Er vertieft seine Aussagen anhand von Beispielen, auf die hier der Fülle wegen leider nicht eingegangen werden kann. Ein Grund mehr, die vorliegende Schrift käuflich zu erwerben!

Heinrichs unterbreitet im Folgenden recht präzise Vorschläge, wie eine humanistische Hilfe für Soldaten erfolgen könnte. Aber eine solche humanistische Beratung „muss humanistischen Zielen verpflichtet sein und kann daher nicht darauf abzielen, den Soldaten für seinen Beruf des Tötens und Getötet-Werdens fit zu machen, sondern muss darauf abzielen, ihm eine Ausstiegsoption zu eröffnen. (…) Eine solche Beratung ist auch praktikabel. Sofern es überhaupt einen Bedarf gibt – was bisher praktisch nicht der Fall ist, da es offenbar keine Soldaten gibt, die eine humanistische Weltanschauung ha-ben...“ (S. 146)

Eine solche humanismusbezogene Beratung dürfte aber von herrschender Politik und Militärführung als Wehrkraftzersetzung nach § 89 StGB gewertet werden und daher NICHT in derem Interesse sein. Denn eine solche Beratung steht der Jahrhunderte alten Praxis der christlichen Militärseelsorger diametral gegenüber, siehe seine Ausführungen zur rechtlichen Stellung des Soldaten und des Militärseelsorgers (und folglich auch des angestellten 'humanistischen' Beraters), in denen es u.a. heißt:

„Ein humanistischer Berater, der Soldaten generell mit dem Ziel berät, aus der Armee auszusteigen, würde sich jedoch strafbar machen. Die Vorstellung, humanistische Soldatenberater könnten in der Bundeswehr eine humanistische, antimilitaristische Weltanschauung vertreten, ist bestenfalls als politisch naiv zu bezeichnen, schlimmstenfalls ist es geheuchelt und der untaugliche versuch, sich um die eigene, positive Stellungnahme zumKrieg als Mittel der politik zu drücken. Selbstverständlich erwartet die Bundeswehr von ihren Militärseelsorgern eine grundsätzlich positive Einstellung zum 'Dienst an der Waffe'. (…) Die Aufgabe des Soldaten in einer Armee wird zudem völlig verkannt, wenn man meint, der Soldat stehe vor der Frage, ob und wie er Hilfe leisten solle. Die Bundeswehr ist nicht das Technische Hilfswerk. Sie ist ein machtpolitisches Instrument zur Durchsetzung der politischen und ökonomischen Interessen der herrschenden Klasse. Thesen wie die von Ralf Schöppner zeigen, dass man sich nicht klar macht, was eine Armee ist.“ (S. 149-150)

Heinrichs geht dann noch kurz auf den sogenannten Lebenskundlichen Unterricht ein:

„Mit dem Umbau des Lebenskundlichen Unterrichts und mit der reformierten Dienstvorschrift reagiert die Bundeswehr auf die neuen Anforderungen, die an sie als Einsatzarmee gestellt werden. (…) Zum einen sollen sich die Soldaten im Einsatz in fremden, besetzten Ländern angemessen verhalten. (…) Andererseits aber wird auch die Überlegenheit des westlichen Wertesystems und damit eine Sinn-stiftung für die Auslandseinsätze vermittelt. (…) Für den 'reflektierenden Soldaten' oder gar eine humanistische Friedensethik ist hier nirgendwo Platz. Es ist daher aus humanistischer Perspektive inakzeptabel, (…) sich als Anbieter eines militärischen Ausbildungsunterrichtes bei der Bundsewehr anzupreisen. Es kann nicht Aufgabe von Humanisten sein, Soldaten für ihr mörderisches Handwerk zu schulen.“ (S. 155)

Zur zweiten, der juristischen, Frage äußert Heinrichs sich kürzer, wobei die beiden Untertitel für diesen Abschnitt das Ganze auf den Punkt bringen: „Das heutige System der Militärseelsorge verstößt gegen den Trennungsgrundsatz und ist verfassungswidrig.“ (S. 155) „Der 'Lebenskundliche Unterricht' in der Bundeswehr verstößt gegen den Trennungsgrundsatz und ist verfassungswidrig.“ (S. 157) Diese Aus-sagen belegt er juristisch anhand der Verfassungstexte bzw. gar nicht existierender Gesetze. Zum LKU schreibt er kurz und bündig: „Eine verfassungsrechtliche Grundlage dafür gibt es jedoch nicht. Es existiert nicht einmal eine einfachgesetzliche Grundlage. Der Unterricht erfolgt nur aufgrund eines ministeriellen Erlasses, der bereits erwähnten Zdv 10/4.“ (S. 157)

Und welche juristische Schlussfolgerung zieht Thomas Heinrichs?:

„Es muss Aufgabe des Humanistischen Verbandes sein, dafür zu sorgen, dass der Verfassungsverstoß aufgehoben wird und im Hinblick auf die Stellung der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften im Militär verfassungsmäßige Verhältnisse geschaffen werden. Dadurch könnte sich der Verband positiv gegenüber den Kirchen profilieren, anstatt beim Kirchen-Staats-Klüngel unkritisch mitmischen zu wollen.“ (S. 158)

Dem ist nichts hinzuzufügen!

 

Siegfried R. Krebs

 

Ralf Schöppner (Hrsg.): Wie geht Frieden? Humanistische Friedensethik und humanitäre Praxis. 198 S. m.Abb., kart., Schriftenreihe der Humanistischen Akademie Deutschland, Band 6. Alibri-Verlag. Aschaffenburg 2017. 16,00 Euro. ISBN 978-3-86569-191-0