Donald Trump und der Frieden,
was können wir vom US-Präsidenten erwarten?

Ehrlicherweise muss ich diese Eingangsfrage mit einem eindeutigen „ich weiß es nicht“ beantworten. Zu unklar und widersprüchlich sind die Positionen des neu ins Amt gewählten Präsidenten. Bei einer ersten Analyse der Medienlandschaft und der ersten praktischen Schritte der US-Administration möchte ich drei Merkmale hervorheben.

  1. Da steht die Frage der Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Russland. Dass dies überfällig steht außer Frage, ebenso die Tatsache, dass es dem Weltfrieden dienlich wäre. Äußerungen D. Trumps vor und nach seiner Einführung ins Amt erweckten  Hoffnungen in diese Richtung. Seinem Außenminister Tillerson werden exellente Beziehungen zu Russland nachgesagt. Soweit die Oberfläche, bei der Anhörung Tillersons zu seiner Bestätigung im Amt klang das mit dem Verhältnis zu Russland schon wieder ganz anders. Zu dem Komplex der Beziehungen USA-Russland gehört auch die Ukraine-Krise. „Rein zufällig“ eskalierten kürzlich die Kämpfe, oder besser gesagt der Bürgerkrieg in der Ostukraine und der Ruf nach Lieferung letaler Waffen an die Ukraine.
    Außer Ankündigungen und sehr widersprüchlicher Positionen zum Verhältnis beider Großmächte gibt es noch keinerlei praktische Schritte in Richtung Verbesserung. Es gibt genügend Kräfte in den USA und Europa, die positive Schritte unter allen Umständen verhindern wollen. (siehe Merkel in Polen) Punkt 1 ist nach meiner Meinung völlig offen.
  2. Gemeinhin spricht man bei neu ins Amt gewählten Politikern von der 100-Tage Frist. Davon ist bei Donald Trump keine Rede. Jetzt kann man über erste Entscheidungen des Präsidenten trefflich streiten, der Weltuntergang ist aber noch nicht eingeleitet. Wenn ich mich allein auf die deutsche Medienlandschaft beschränke, eine solche „Anti-Kampagne“ gegen einen neugewählten US-Prä-sidenten hat es noch nicht gegeben. Mediale Höhepunkte sind dann Foren, in denen diskutiert wird, unter welchen Umständen ein Amtsenthebungsverfahren durchgeführt werden kann, wie jüngst bei „Hart aber fair“, und das ist kein Einzelfall. Sachlichkeit und Objektivität bleiben zunehmend auf der Strecke, Stimmungsmache ist das Merkmal der Stunde.
    Auch die Diplomatie macht keine Ausnahme, man kann gespannt sein, wie ein Bundespräsident Steinmeier dem „Hassprediger“ begegnet, Gabriel und der Hoffnungsträger der SPD, Schulz, gehören dazu.
    Wer hinter diesem medialen Scharmützel handfeste Interessenkonflikte vermutet, liegt bestimmt nicht falsch.
  3. Die für uns natürlich interessanteste Frage ist die nach der künftigen Militärpolitik der USA. Da gibt es widersprüchliche Aussagen zur NATO, vorerst verbale Angriffe auf China und den Iran. Auch hier ist im Grunde genommen alles noch in der Schwebe. Das bedeutet aber nicht, dass der US-Präsident hier bislang untätig gewesen wäre. So hat er Ende Januar eine Präsidentenverfügung zur "umfassenden Verstärkung der US-Streitkräfte“ unterzeichnet, wesentliche Inhalte nachzulesen unter Luftpost 18/17. Der in Kanada lebende Strafrechtsexperte Christopher Black sieht im Aufmarsch der USA und der NATO in Osteuropa die Vorbereitung auf ein Unternehmen Barbarossa II: Luftpost 19/17. Ganz so weit würde ich nicht gehen, es sind auf jeden Fall überlegenswerte Gedanken, die da geäußert werden und Gefahren, die mittel- und langfristig nicht von der Hand zu weisen sind. Dazu passen auch Äußerungen Trumps im Verlaufe seines Besuches bei der US-Marine: SPUTNIK Deutschland.
    Über die vorgenannten militärischen Aktivitäten Trumps liest man in deutschen Massenmedien so gut wie nichts. Die Verlegung von NATO-Truppen nach Osteuropa lässt für die Zukunft nichts Gutes ahnen. Dazu passt der Auftritt von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen im litauischen Rukla, anlässlich der Übernahme der Führung eines NATO-Bataillons „zur Abschreckung Russlands“.
    Konfliktherde wie Syrien, Iran, Türkei, Israel und andere sind nach wie vor am Kochen. Es wäre eine Illusion zu glauben, es gäbe keinen militärisch-industriellen Komplex mehr, es gibt in seinem Rahmen nur einen Wettstreit unterschiedlicher Interessensgruppen. Auch ein US-Präsident Donald Trump muss und wird denen liefern, die ihn ins Weiße Haus gehievt haben, der einfache Amerikaner war es bestimmt nicht.

Der Weltfrieden ist nach wie vor in großer Gefahr, es gibt keinerlei Veranlassung in unseren Anstren-gungen zur Friedenssicherung nachzulassen! Unser Verband ist mit dem Aufruf „Soldaten für den Frieden“ und den sich daraus ergebenden Aktivitäten auf dem richtigen Weg.

Oberst a.D. Munkelt
08.02.2017