Neue Front für deutsche Soldaten
Wüstencamp (Wüstenkampf?) in Mali

Das am 13.7.2016 durch die Bundesregierung veröffentlichte „Weißbuch 2016“ gilt als wichtigstes sicherheitspolitisches Grundlagendokument Deutschlands. Die sonst übliche allgemeingesellschaftliche Prüfung und Kritik blieb jedoch erstaunlich verhalten. Im Kreuzfeuer von Terror- und Sicherheits-debatten und Querelen zur Flüchtlingspolitik wurde es einfach hingenommen. Dabei sollten doch schon Sätze wie „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global“ oder „Deutschland sei bereit, sich früh, entschieden und substantiell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen“ ernste Fragen oder sogar Besorgnisse aufkommen lassen. Wie zu solcher Besorgnis passend, berichteten die Medien Mitte Dezember 2016, just vor christlich-friedlichem Weihnachtsfest und Jahreswechsel, von einem Truppenbesuch der deutschen Verteidigungsministerin in Mali. Der Leser, so er denn zu eben dieser Jahreszeit dafür Interesse fand, durfte erkennen: Deutsche Soldaten stehen schon wieder an einer neuen Front. In Geschichte Bewanderte konnten auf die Idee kommen, wie interessant es doch wäre, wie in sehr alten Zeiten an Weihnachten eine Rundumschaltung von allen 15 „Fronten“ zu organisieren, an denen deutsche Soldaten heute auf Wacht stehen.

Bekannt war schon bisher: Mit ihrem Dienstantritt im Dezember 2013 öffnete Ministerin von der Leyen ein neues, auf energische Veränderungen zielendes Kapitel im eingerosteten Getriebe ihres in zwei hartnäckig verteidigten Standorten residierenden Machtapparates. Energisch griff sie zunächst dort ein, wo sich die sichtbarsten, für die Truppe spürbarsten Mängel zeigten - bei der fehlenden Einsatzbereitschaft wichtigster Großtechnik - und der lächerlichen Debatte um das Sturmgewehr 36. Bereits laufende Struktur - und Standortänderungen der Bundeswehr wurden nochmals präzisiert, die eingeleitete Reduzierung der Anzahl von Soldaten und zivilen Mitarbeiter gestoppt, die Anzahl der gleichzeitig zum „Auslandseinsatz“ zur Verfügung stehenden Soldaten erhöht. Unter ihrer Ägide entsteht mit rund 15.000 Mann eine neue Teilstreitkraft für alle Belange im Cyber-, Informations- und Weltraumbereich. Was, wohl eher ungewollt, die Forderung der Ministerin unterstreicht, „die Bundeswehr zum modernen und flexiblen Arbeitgeber zu entwickeln“. Die Verteidigungsausgaben für das nur von Freunden umgebene, von keiner Seite bedrohte Land stiegen unter ihrer Ägide von 33,3 Mrd. Euro im Jahr 2013 auf 36,6 Mrd. Euro in 2017, und es besteht kein Grund zum Zweifeln daran, dass das Parlament der Forderung der Bundeskanzlerin zur Erhöhung des Verteidigungsetats in 2020 auf 39,2 Mrd. nachkommen wird. Das vorwiegend vom Verteidigungsministerium erarbeitete „Weißbuch“ verdeutlicht nun eine weitere, gefährliche Stufe der Entwicklung: Ungeachtet geschichtlicher Erfahrungen nimmt Deutschland nicht nur erneut Kurs auf eine militärische Führungsrolle in Europa, sondern strebt, nach Schaffung einiger noch notwendiger Voraussetzungen, nach Möglichkeiten, überall in der Welt einzugreifen oder, bei „Notwendigkeit“, auch anzugreifen. Und eben dafür lässt die Ministerin Aktivitäten erkennen, die über jene ihrer Vorgänger im Amt hinausgehen. Die Zahl ihrer Reisen, gerade auch in Krisengebiete, ist schon jetzt Legende. Sie ist „vor Ort“, nicht nur zur Führung von Regierungsgesprächen in Hauptstädten fern der „Front“, sondern hat auch ein Faible für Truppenbesuche. Sie war im noch immer besetzten Kosovo, war bei den deutschen Aufklärungsfliegern in Incirlik/Südosttürkei, vielfach im Irak und in Afghanistan, zuletzt zur Aufstockung des deutschen Kontingents für „Resolute Support“ auf 950 Mann. Erst kürzlich weilte sie bei den Peschmerga und deren deutschen Hinterlandhelfern in der nordirakischen Wüste, zeigte sich neben einer Phalanx von Kriegern vor der „Schlacht um Mossul“. Ungeachtet dessen verläuft diese „Schlacht" nur zögerlich und für die fliehenden oder als Schutzschilde der IS missbrauchten Einwohner der Stadt kaum weniger grausam als in Aleppo. Zwar wirken deutsche Soldaten nur hinter der Front als Ausbilder, geschossen aber wird mit deutschen Waffen. Da hier „Spezialkräfte“ der US-Army an der Seite ihrer Koalitionäre kämpfen und nicht „die Russen“, werden die auch hier üblichen Gräuel jedoch nicht zum Mainstreamthema wie in Aleppo.
Denn: Die Medien berichten bereits vom nächsten Stopp der Ministerin, nun in der nordafrikanischen Sahara, in Mali. Erneut zeigt ein Foto die Chefin der Bundeswehr vor einer Gruppe von Wüstenkriegern in Tarnfleck, hier mit dem blauen Barett der UN-Truppen. Bei diesem Anblick taucht im Gedächtnis des Lesers zahlreicher Bücher zur Geschichte Afrikas und des Orients der Begriff der „memsahib“ auf, übersetzt mit Freundin, Begleiterin, Helferin, meist aber Herrin. Bild und Bericht insistieren Fragen, lassen, gerade nach dem Lesen des Weißbuches, Bedenken aufkommen. Was will die Deutsche Bundeswehr in der malischen Wüste? Mehr als 4.000 km von der deutschen Staatsgrenze entfernt? Wie großzügig legt die Regierung hier erneut den im Grundgesetz, Artikel 87a, festgelegten Grundsatz aus, der lautet: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“? Zweifellos hatten die Väter des Grundgesetzes dabei den Schutz des eigenen Landes und seiner echten Grenzen im Blick. Strebt man in Mali eine Neuauflage der verfehlten „Verteidigung am Hindukusch“ an? Wieder ein wenig „helfen“, aber, wenn notwendig, Angreifer, hier die berüchtigten Reiterscharen der Tuareg, mit Waffeneinsatz zur Ordnung rufen? Einige Fakten.
Mali, nordwestafrikanischer Flächenstaat mit 1,24 Mio. km², war seit dem 19.Jh. und bis zur Unabhängigkeitserklärung am 22.9.1960 Teil der Kolonie Französisch- Sudan. Das Land, eine Präsidialrepublik mit Verfassung von 1992, Hauptstadt Bamako, hat ca. 14,5 Mio. Einwohner mit etwa 30 Ethnien, dabei 90% Muslime und 5% Christen. Es gibt keine einheitliche Staatssprache, die Amtssprache ist Französisch! Nachbarstaaten des Binnenlandes ohne Seezugang sind Algerien, Mauretanien, Senegal, Guinea, Elfenbeinküste, Niger und Burkina Faso, Teile davon bekannt als Sahelzone. Haupterwerbsgebiete sind Landwirtschaft, Fischerei und Bergbau, exportiert werden Baumwolle, Salz und Gold. Die Stärke der Streitkräfte beläuft sich nach verschiedenen Quellen auf 2.500 bis 7.000 Mann, ein Bericht spricht von „ungeordneten Haufen“.
Im März 2012 kam es zu einem Militärputsch und einer vorwiegend von den Tuareg geführten, Rebellion. Weite Gebiete im Norden Malis wurden erobert, ein Staatsgebilde namens Azawad ausgerufen. Im Januar 2013 begannen französische Truppen mit der Operation „Serval“ die Rückeroberung der Gebiete. Schon am 18.2.2013 beschloss die EU eine „Ausbildungsmission Mali“ (EUTM). Ziele: Unterstützung und Beratung der Armee von Mali, vor allem dessen „Verteidigungsministerium“, seiner „Führungsstäbe“ sowie die Ausbildung seiner Soldaten. Die Teilnahme an Kampfhandlungen wurde nicht vorgesehen. Einbezogen wurde die Ausbildung von Sicherungskräften in Mauretanien, Niger, Tschad und Burkina Faso, womit Einfluss genommen wird auf den zentralen Teil Nordwestafrikas. An dieser Mission beteiligen sich 25 Nationen, davon 23 aus der EU. Die UN verkündeten mit ihrer Resolution 2100 vom 25.4.2013 den Beginn der Operation „MINUSMA“. Diese unterstützt die französischen Bemühungen zur Stabilisierung des Staates Mali. Dauer der Operation: 1 Jahr mit Option jährlicher Verlängerung. Am 27.6.2013 beschloss der Bundestag die deutsche Unterstützung von MINUSMA, zunächst mit 150 Mann, Transportflugzeugen und einem Tankflugzeug. Im Februar 2014 überzeugte sich Frau von der Leyen vor Ort von der Situation - mit beachtlichen Folgen. Geplant wurde nun ein verstärkter deutscher Einsatz im als gefährlich eingestuften Norden des Landes. Im Januar 2016 stimmte der Bundestag einer Erhöhung des deutschen Kontingents auf 650 Mann zu, und schon am 3.2.2016 trafen die ersten Einheiten in Gao ein, einer Stadt ca. 1200 km von Bamako. Im Juni 2016 bezogen die ersten Einheiten der Bundeswehr das Wüstencamp „Castor“ in der Sahara, unweit von Gao. Die technische Sicherstellung ist bei diesem Einsatz, Medienmeldungen zufolge, von Anfang an beachtlich. Berichtet wird von 4 Kampfhubschrau-bern „Tiger“, 4 NH-90 – Transporthubschraubern sowie 3 Drohnen vom Typ „Heron“. Zur Truppe gehören vor allem Aufklärer, Sanitäter, Fernmelder und Sicherungskräfte. Die Ministerin stimmte Soldaten und Öffentlichkeit „auf einen langen Einsatz in Mali“ ein. Folgerichtig erhöht das Bundes-kabinett im Januar 2017 das Kontingent auf nun 1.000 Mann. „Bild“ berichtete von bisher 11.000 Soldaten und Polizisten aus 51 Nationen, die sich an der Aktion Mali beteiligen. Die Lage in Mali ist unübersichtlich, der Einsatz der Bundeswehr wird als ihr bisher gefährlichster bezeichnet. Berichtet wird von Handlungen der Dschihadisten mit Sprengfallen, Minen, Beschuss mit Mörsern sowie Entführungen. Bis Dezember 2016 meldete MINUSMA 58 Gefallene, ein Anschlag der Al Kaida am 19.1.2017 auf ein Lager malischer Truppen in Gao führte zu mehr als 60 neuen Opfern und über 100 Verletzten. Das Lager der Bundeswehr in Gao wurde dabei (noch) nicht attackiert.
Der Inhalt aller Meldungen sowie die aktuelle Lage lassen erkennen.
Die Thesen des Weißbuches werden zur Realität. Deutschlands Interessen sind sichtbar global. Deutschland ist bereit, einzugreifen, ob am Hindukusch, in Nahost, am Persischen Golf oder in der Sahelzone. Immer deutlicher wird auch die Bereitschaft, Waffen selbst an Krisenstaaten zu verkaufen oder sie selbst einzusetzen. Kampfhubschrauber sind wie schon die Kampf- und Schützen-Panzer und Haubitzen in Afghanistan keine Ausstellungsmodelle, sondern echte, mit Munition versehene Kampfwaffen! Für den Betrachter und Konsumenten der Medien ergeben sich Fragen, die eigentlich vor Einsatzbeginn zu beantworten wären:
Welche Ziele verfolgt die deutsche Regierung mit ihrem bewaffneten Engagement in Mali? Schaffung einsatzfähiger Streitkräfte und damit Gewährleistung der Stabilität des Landes? Verbesserung der Sicherheit für die Länder der Sahelzone und damit Erschwerung des Flüchtlingsstromes in Richtung Libyen, Mittelmeer und Europa? Verfolgen die so unterschiedlichen beteiligten Allianzen ein gemeinsames Ziel, und wenn ja, welches? Wer führt die verwirrende Vielzahl von zivilen und militärischen Helfern, nach welchen Regeln und unter welchem Kommando wird bestimmt, ausgebildet und gehandelt? Wurden ähnliche Einsätze aus den letzten Jahrzehnten analysiert? Der Irak wurde verwüstet, innere Fehden gehören noch heute zum Alltag. In Afghanistan hinterließ der Einsatz an Stelle blühender Landschaften blühende Opiumfelder, brachte Flüchtlingsströme in Richtung Europa. In Libyen wurde ein dem Westen nicht mehr genehmer Diktator gestürzt - zurück blieb ein heute nicht mehr regierungsfähiges Territorium. Syrien ist nach 6 Jahren von westlichen Stimmen wohlwollend begleitetem Bürgerkrieg ein Trümmerfeld, Millionen Flüchtlinge veränderten auch das bis dahin fest gefügte Leben Mitteleuropas. Die Länder im Umfeld von Mali aber sind noch unsicherer, staatlich weniger gefestigt als z.B. jene im Umfeld von Afghanistan, dem Irak oder Syrien. Wiederholt wird der alte Fehler: Auch der Einsatz in Mali wird wieder vom Militär geführt. Nur Herr Stoltenberg und die NATO fehlen (noch).
Offen bleibt die Kernfrage: Welche Rolle spielt die Wirtschaft bei diesem Einsatz? Denn: Ohne die längst überfällige wirtschaftliche Gesundung der einstigen Kolonialstaaten, ohne Beendigung ihrer noch immer währenden Bevormundung und Belastung durch die Staaten der ersten Welt, wird es keine dauerhafte Stabilität jener Länder geben. Der Einsatz von Soldaten, auch der deutschen, wird, so sehr Frau von der Leyen als Bundesministerin der Verteidigung sich auch darum bemüht, ob als freundliche „memsahib“ oder strenge Chefin der Bundeswehr, wird auch hier nicht „die Wende“ bringen. Er gefähr-det jedoch erneut das Leben deutscher Soldaten. Die Gräber der Gefallenen von Afghanistan im „Wald der Erinnerung“ in Geltow sollten mahnen und vor erneuten Fehlern warnen.

Martin Kunze